PETITION: MENSCHEN SIND WICHTIGER ALS PATENTE

Gerade für Menschen, die mit HIV leben, ist der Zugang zu erschwinglichen Medikamenten lebenswichtig. Über 50 Prozent der Medikamente, die für die Behandlung von Menschen mit HIV in den Ländern des Südens eingesetzt werden, kommen aus Indien. Das indische Patentrecht ermöglicht die Herstellung günstiger Generika. Novartis versucht nun mit einer Klage gegen die indische Regierung und gegen das indische Patentrecht dies zu ändern. Eine Verschärfung des indischen Patentrechtes würde zur Verteuerung der indischen Generika führen, mit nachhaltigen Folgen für alle, die auf günstige Medikamente angewiesen sind.

Um dies zu verhindern hat Médecins Sans Frontières (MSF), Partner von aidsfocus.ch, eine Petition lanciert, die Sie online unterschreiben können.

Helena Zweifel Koordinatorin aidsfocus.ch

„Millionen von Menschen weltweit sind auf erschwingliche Medikamente aus Indien angewiesen. Das indische Patentrecht stellt Menschenleben über Patente. Doch das Pharmaunternehmen Novartis versucht dies durch eine Klage zu ändern. Weder Novartis noch irgendeine andere Firma darf dem Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten im Wege stehen. Wir fordern Novartis auf, die Klage gegen das indische Patentrecht fallen zu lassen.

Menschen über Patenten: Millionen Leben stehen auf dem Spiel!“

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Am 17. Mai 2006 hat die Schweizer Pharmafirma Novartis zwei Klagen bei dem obersten Zivilgericht im indischen Chennai eingereicht. Mit der einen legt die Firma Einspruch gegen eine Entscheidung des indischen Patentamts von Anfang des Jahres ein, welches dem von Novartis produzierten Medikament Glivec® Patentschutz verwehrt hatte. Der nun eingereichte Einspruch von Novartis gegen die Entscheidung des indischen Patentamtes lässt Patienten und Behandelnde in ärmeren Ländern um die Verfügbarkeit des wichtigen Krebsmedikaments Glivec® fürchten. Darüber hinaus macht die Klage gegen diesen wichtigen Präzedenzfall auch anderen Patientengruppen ernsthafte Sorgen.

Mit der zweiten Klage ficht Novartis die Verfassungsmäßigkeit des Abschnitts 3(d) des indischen Patentrechts an. Diese Bestimmung wurde explizit zum Schutz gegen den Patentmissbrauch eingeführt. Das Unternehmen argumentiert, dass sie gegen das internationale Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS) verstoße. Da Indien an dieses Abkommen der Welthandelsorganisation gebunden sei, verstoße die Bestimmung auch gegen die indische Verfassung.

Die nächste Anhörung am High Court in Chennai, Indien, ist für den 29. Januar 2007 geplant.

Hintergrundinformationen:

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Tido von Schoen-Angerer, Kampagnenleiter von Ärzte ohne Grenzen befürchtet einen Mangel an günstigen Medikamenten, falls ein indisches Gericht Novartis ein Patent auf das Krebsmedikament Glivec zugesteht: „Indien ist der wichtigste Versorger von Entwicklungsländern mit günstigen Generika. Heute stammen z.B. 84% der von uns benötigten HIV-Medikamente aus Indien“.

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Pourquoi des millions de personnes dépendent-elles des médicaments à prix abordables produits en Inde ? Quel rapport existe-t-il entre les brevets et les médicaments à prix abordable ? Pourquoi l’Inde accorde-t-elle désormais des brevets sur les médicaments ? Pourquoi Novartis intente-t-il une action en justice contre l’Inde ? Comment l’Inde peut-elle rejeter une demande de brevet qui est accordé dans d’autres pays ? Est-ce que l’Inde a le droit d’avoir une loi spécifique sur les brevets ? Les brevets ne permettent-ils pas aux compagnies pharmaceutiques de stimuler l’innovation pour la mise au point de nouveaux médicaments ? Que se passe-t-il si Novartis remporte ce procès ?

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