Januar 2015 - Thema des Monats: 35. UNAIDS Board
Während dem vergangenen 35. UNAIDS Board, vom 9.-11. Dezember 2014 in Genf, wurden eine Reihe von wichtigen Themen diskutiert und Beschlüsse gefällt, unter anderem zum Zeitrahmen der aktuellen UNAIDS Strategie, zu Massnahmen für verbesserten Zugang zu Antiretroviralen Medikamenten (inkl. Nutzung von TRIPS Flexibilität) oder zur Behandlung, Betreuung und Unterstützung von HIV positiven Kindern.
In seiner Eröffnungsrede wies der UNAIDS Exekutivdirektor Michel Sidibé auf wichtige Fortschritte im Bereich HIV/AIDS hin. So fielen seit 2001 die HIV Neuansteckungen weltweit um 38%, bei Kindern sogar um 58%. Nie erhielten so viele HIV positive Menschen Antiretrovirale Medikamente wie heute. Und trotzdem, die Herausforderungen sind riesig, die Zeit knapp. Michel Sidibé spricht von einem „window of opportunity“ und hebt hervor, dass die nächsten fünf Jahre entscheidend für den Verlauf der Epidemie sein werden und er ruft zu schnellem Handeln auf.
Das 35. UNAIDS Board hat unter anderem in folgenden Bereichen Entscheidungen getroffen.
UNAIDS baut auch zukünftig auf den Ansatz Prävention-Behandlung-Antidiskriminierung und verlängert die aktuelle Strategie bis 2021
Aufbauend auf den drei Säulen Prävention, Behandlung und Antidiskriminierung, gilt die aktuelle UNAIDS Strategie (2011-2015) als umfassend und fortschrittlich. Im Laufe des 2014 hat UNAIDS eine Reihe von Berichten publiziert, deren Erkenntnisse sich in der zukünftigen HIV/AIDS Arbeit niederschlagen müssen. Insbesondere sind dies der GAP Report, der Cities Report und der Fast Track Report. Die ersten beiden Berichte geben eine Übersicht zu Fortschritten, Herausforderungen und konkretem Handlungsbedarf auf globaler Ebene beziehungsweise in urbanen Gebieten. Der Fast Track Report hebt zusätzlich hervor, dass die nächsten fünf Jahre entscheidend sind, damit HIV/AIDS als weltweite Epidemie bis 2030 beendet werden kann. Daraufhin hat das UNAIDS Board entschieden, die aktuelle Strategie bis 2021 zu verlängern und weiterhin klar auf den drei Säulen Prävention, Behandlung und Antidiskriminierung zu bauen. Die Strategie wird im Laufe 2015 angepasst, um die Erkenntnisse aus den Berichten zu integrieren.
Für eine starke Positionierung von HIV/AIDS in der post-2015 Agenda
Das UNAIDS Board hat sich abermals für eine starke Positionierung von HIV/AIDS in der post-2015 Agenda ausgesprochen und begrüsst das Ziel 3.3 der “Open Working Group of the General Assembly on Sustainable Development Goals”, welche die Beendigung der HIV/AIDS Epidemie bis 2030 vorsieht. Dabei unterstreicht das UNAIDS Board die Wichtigkeit der multisektoriellen Zusammenarbeit – ein Aspekt, der nach Meinung des UNAIDS Boards noch stärker in der post-2015 Agenda reflektiert werden sollte.
Zugang zu Antiretroviralen Medikamenten und Abbau von Hürden in Bezug auf Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS)
Die Hälfte aller HIV positiven Personen weltweit, welche Antiretrovirale Medikamente (ARVs) benötigten, haben derzeit keinen Zugang zu diesen Medikamenten. In diesem Zusammenhang hat die NGO Delegation dem UNAIDS Board den Bericht „When Rights cause wrongs“ vorgelegt, der insbesondere den Aspekt des geistigen Eigentum und des Patentschutzes in Bezug auf ARVs beleuchtet. Das Board hält fest, dass durchaus noch Spielraum zur Nutzung der sogenannten TRIPS (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) Flexibilitäten besteht, aber dass der Zugang zu ARVs von vielen weiteren Faktoren beeinflusst wird, die weit über die Frage von geistigem Eigentum und Patentschutz hinausgehen. Das Board betont zudem, dass Kontexte sehr unterschiedlich sind und konkrete Massnahmen sinnvollerweise auf Länderebene besprochen werden sollten. Aus diesem Grund beauftragt das UNAIDS Board, und insbesondere die UNAIDS co-sponsors WHO und UNDP, welche zum Thema arbeiten, die technische Unterstützung auf Länderebene zu intensivieren. Ausserdem wird UNAIDS dem Board im 2015 einen Synthesebericht vorlegen, welcher Hürden beim Zugang zu ARVs noch systematischer aufzeigen soll, inklusive jene Hürden in Bezug auf geistiges Eigentum und Patentschutz.
Intensivierung der Arbeit zu Behandlung, Betreuung und Unterstützung von HIV positiven Kinder
Eine von UNAIDS erstellte Analyse zu diesem Thema zeigt klar den grossen Handlungsbedarf auf. Weltweit sind geschätzte 3.2 Millionen Kinder mit dem HI-Virus infiziert. Der Zugang zu HIV-Tests, Medikamenten, aber auch Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, welche weit über das Medizinische hinausgehen, ist beschränkt. Untersuchungen zeigen, dass 2013 38% von HIV positiven Erwachsenen Antiretrovirale Medikamente erhalten haben, im Gegensatz zu lediglich 24% bei Kindern im Altern von 0 – 14 Jahren. Das Board ruft Mitgliedstaaten zum sofortigen Handeln auf und unterstreicht unter anderem die Notwendigkeit, die Gesundheitsleistungen rund um die Geburt zu verbessern. Des Weiteren beauftragt das Board UNAIDS mit der Einsetzung einer Koordinationsplattform im Bereich Betreuung und Unterstützung von HIV positiven Kinder.
Die Schweiz hat 2015 den stellvertretenden Vorsitz des UNAIDS Boards
Das UNAIDS Board hat die Schweiz als stellvertretender Vorsitz (vice-Chair) des UNAIDS Boards 2015 gewählt. In dieser Funktion wird die Schweiz den Vorsitzenden Zimbabwe bei den Vorbereitungen und der Durchführung der UNAIDS Boards unterstützen. Die Schweiz ist somit automatisch Kandidatin für den Vorsitz des UNAIDS Boards im 2016.
Alle Entscheidungen, sowie sämtliche Hintergrunddokumente zum 35. UNAIDS Board befinden sich auf der UNAIDS Website: UNAIDS Programme Coordinating Board
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UNAIDS, das gemeinsame Programm der Vereinten Nationen zu HIV/AIDS, wurde 1996 gegründet, als koordinierte und multisektorielle Antwort auf die globale und wachsende AIDS Epidemie. Die Umsetzung der UNAIDS Strategie erfolgt durch 11 UN Agenturen, so genannten co-sponsors (UNICEF, UNDP, UNHCR, UNFPA, UN Women, WB, WFP, WHO, UNESCO,ILO, UNODC). Das Programme and Coordinating Board (PCB) die Governanzstruktur von UNAIDS und trifft die strategischen Entscheidungen. Das PCB trifft sich zwei Mal jährlich für je 3 Tage in Genf (meist Juni/Juli und Dezember). Im Normalfall stehen die ersten zwei Tage des PCB im Zeichen von strategischen Diskussionen und Entscheidungen, der dritte Tag ist einer vertieften thematischen Diskussion, dem so genannten „thematic segment“ gewidmet. Das PCB ist zusammengesetzt aus 22 Staaten resp. Staatengruppen aus allen Regionen der Welt, 5 NGO Vertretungen inkl. Vertretung von HIV betroffenen Personen (ein Sitz pro Kontinent), sowie den 11 UNAIDS co-sponsors. Die Staaten sind gemäss ECOSOC Beschluss in Staatengruppen aufgeteilt und haben abwechslungsweise den Vorsitz der Staatengruppe. Die Schweiz, vertreten durch die DEZA, hat derzeit den Vorsitz der Staatengruppe Schweden-Österreich-Island-Schweiz und unterstützt UNAIDS mit einem Jahresbeitrag von CHF 10 Mio. |
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Autorin:
Susanne Amsler
Health Advisor
Federal Department of Foreign Affairs FDFA
Swiss Agency for Development and Cooperation SDC