Engagement gegen Aids. Versprechen sind nicht genug

Eine kritische Bestandsaufnahme der Verwirklichung internationaler Verpflichtungen zu HIV/Aids durch Deutschland, Österreich und Schweiz. In der umfangreichen Studie werden die finanziellen Beiträge zu Entwicklungszusammenarbeit, Gesundheit und Engagement gegen HIV und Aids dieser Länder analysiert. Vergleichend werden die realen Länderbeiträge der letzten Jahre zu internationalen gesundheitsfördernden Organisationen sowie die in internationalen Vereinbarungen zugesagten Finanzmittel dargestellt.

Der Stellenwert der Gesundheitsförderung innerhalb der Entwicklungszusammenarbeit aller drei Länder liegt nach wie vor weit unter einem, der jeweiligen Wirtschaftskraft angemessenen, Betrag.

Im Detail zeigt sich, dass Deutschland, Österreich und die Schweiz bei der bilateralen Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit für Maßnahmen zur HIV-Bewältigung nur unzureichend Budgetmittel bereitstellen: D:2,2%, AUT:1,4%, CH:1,0% (2008).

Bei wichtigen Finanzierungsinstrumenten wie dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFTAM) hat die Schweiz lediglich einen geringen Beitrag und insbesondere Österreich gar keinen geleistet. Für Deutschland, das bisher seine Zusagen zum GFATM eingehalten hat, droht ab 2012 jedoch eine Mittelkürzung um zwei Drittel.

Für die Aktionsbündnisse gegen AIDS in Deutschland und Österreich sowie den aidsfocus.ch ist - angesichts der nach wie vor dramatischen Dimension von HIV und Aids - die Einhaltung der internationalen Zusagen ihrer Regierungen dringend geboten. Sie fordern gemäß des AIDS 2010-Aufrufs „Rechte hier und jetzt!“ von der Politik, Verantwortung zu übernehmen und endlich einen fairen Beitrag für die Finanzierung des unbeschränkten Zugangs zu HIV-Prävention und lebensrettender Aids-Therapie zu gewährleisten. (2010)

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