Enttäuschte Zivilgesellschaft
MMS (MMS/ Aids-Hilfe Schweiz / New York, 10. Juni 2016) Die politische Absichtserklärung, um Aids bis 2030 zu beenden, wurde am Mittwoch von den Mitgliederstaaten der Vereinten Nationen verabschiedet. Für die Zivilgesellschaft ist die Absichtserklärung zu schwach formuliert.
Die Wortwahl in der politischen Absichtserklärung zu HIV/Aids, dessen Verhandlungen die Schweiz zusammen mit Sambia geleitet hatte, ist aufgrund des Votums von konservativen Ländern wie Russland und Ländern der Organisation für Islamische Zusammenarbeit nicht deutlich genug.
Die Zivilgesellschaft kritisiert dies scharf, denn sie plädierte für eine klare Benennung von HIV besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen wie Männer, die Sex mit Männern haben, Personen, die Drogen injizieren, SexarbeiterInnen und transgender Frauen. Sie setzte sich dafür ein, dass die Mitgliedstaaten sich verpflichten, Zwangsgesetze und andere problematische Gesetze aufzuheben, die den Zugang zu Gesundheitsdienstleitungen für diese Bevölkerungsgruppen erschweren oder verunmöglichen. (Foto Carine Weiss / © MMS)